Rechtsprechung

Die Rechtsprechungsdatenbank bietet einen Überblick über ausgewählte Entscheidungen deutscher und europäischer Gerichte zum gewerblichen Spielrecht. Sie erhebt keinen Anspruch auf Voll­ständig­keit, sondern enthält eine Sammlung für das gewerbliche Spiel in Deutschland besonders rele­vanter Gerichts­entscheidungen. Die Recht­sprec­hungsdaten­bank wird regelmäßig aktualisiert.

Die Rechtsprechungsdatenbank wurde erstellt von der Hengeler Mueller Partnerschaft von Rechts­anwälten mbB, Benrather Straße 18-20, 40213 Düsseldorf, die für deren Inhalt und Aktua­lisierung verant­wort­lich ist. Etwaige Nachfragen und Anmerkungen zum Inhalt der Recht­sprechungs­datenbank richten Sie bitte an Herrn Rechts­anwalt Prof. Dr. Dirk Uwer oder Frau Rechts­anwältin Dr. Susanne Koch:

Prof. Dr. Dirk Uwer, LL.M.
Rechtsanwalt
— Partner —
Hengeler Mueller
Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Benrather Straße 18-20
D-40213 Düsseldorf
Tel.: +49 211 8304-141
Fax: +49 211 8304-170
E-mail: dirk.uwer@hengeler.com
Dr. Susanne Koch
Rechtsanwältin
— Senior Associate —
Hengeler Mueller
Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Benrather Straße 18 - 20
D-40213 Düsseldorf
Tel.: + 49 211 8304-132
Fax.: + 49 211 8304-170
E-mail: susanne.koch@hengeler.com

Technische Fragen zur Nutzung der Rechtsprechungsdatenbank richten Sie bitte an den VDAI. Wir werden die Fragen an den technischen Administrator weiterleiten.

Es werden alle Anstrengungen unternommen, um die Richtig­keit der Wieder­gabe in der Recht­sprechungs­datenbank ent­hal­tenen Ent­scheidungen zu gewähr­leisten. Jedoch ist jegliche Haftung im Zusammenhang mit der Nutzung der In­for­mationen oder dem Vertrauen auf die Voll­ständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der bereit­gestellten Entscheidungen ausgeschlossen. Die in der Recht­sprechungs­datenbank enthaltenen Ent­scheidungen dienen lediglich Infor­mations­zwecken und stellen keine Rechts­beratung im Einzel­fall dar. Mit der Nutzung der Recht­sprechungs­daten­bank kommt kein Ver­trags­verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Webseite oder der Kanzlei Hengeler Mueller zu­stande, die gegen­über dem Nutzer auch keine Auf­klärungs­pflichten oder sonstige ver­trag­liche oder vor­ver­trag­liche Ver­pflich­tungen über­nimmt.

Wenn Sie in der Rechtsprechungsdatenbank nach Urteilen und ergänzenden Infor­mationen suchen, folgen Sie bitte in dem nachfolgenden Inhalts­verzeichnis der Rechtsgebiete den anklickbaren Links. Auf diese Weise gelangen Sie zu einer das jeweilige Rechtsgebiet betreffenden Übersichts­seite. Statt eines Zugriffs über die gegliederten Übersichts­artikel können Sie auch die darunter befindliche Stichwort­suche verwenden. Dabei können Sie, ganz wie Sie es von einer normalen Internet­suche gewohnt sind, beliebige Schlüssel­worte, Akten­zeichen, Gerichts­standorte, Jahres­zahlen etc. eingeben

1.Gewerberecht
 1.1§§ 33c bis 33i und 60a Abs. 2 und 3 Gewerbeordnung (GewO)
 1.2Spielverordnung (SpielV)
 1.3Fun Games
 1.4Zahlungsdienste in Spielhallen
 1.5Vergünstigungen nach § 9 SpielV
 1.6Gaststättenrecht
2.Glücks- und Gewinnspielrecht
 2.1Glücks- und Gewinnspielrecht bis 2012
 2.2Glücks- und Gewinnspielrecht nach Inkraft­treten des Ersten Glücks­spiel­änderungs­staats­vertrags (01. Juli 2012) / Spiel­hallen­recht der Länder
3.Baurecht
 3.1Bauplanungsrecht (BauGB und BauNVO)
 3.2Bauordnungsrecht (Landesbauordnungen)
4.Steuerrecht
 4.1Umsatzsteuer
 4.2Vergnügungssteuer
5.Jugend- und Spielerschutz
 5.1Jugendschutz
 5.2Spielerschutz